Nach einer spannenden Abstimmung und einer glorreichen Intervention Gottes freue ich mich, der inbteressierten Öffentlichkeit die nun gültige, neue kaputisische Verfassung präsentioeren zu dürfen:
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Generalverfassung der aRpbK Kaputistan
Artikel 1 - [Grundrechte]
1 - Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten.
2 - Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit
3 - Jeder Mensch kann tun und lassen was er will, sofern dies nicht einen anderen in seinen Rechten einschränkt, gegen die Gesetze verstößt, die Staatssicherheit gefährdet, oder eine rechtmäßig eingegangene Verpflichtung verletzt.
4 - Jedes Lebewesen auf Kaputiser Staatsboden hat jederzeit das Recht, sich mit Hilfe beliebiger Substanzen in einen beliebig gearteten Rausch zu versetzen, solange dabei Dritte nicht über Gebühr gefährdet werden.
5 - Jeder Mensch darf glauben, meinen, sagen, schreiben, malen und veröffentlichen was er will solange dies nicht Menschenwürde anderer, die Staatssicherheit oder die Christlich-Kommunistische Grundordnung gefährdet.
6 - Sklaverei und Leibeigenschaft sind verboten.
Artikel 2 - [Rechtsgleichheit]
1 - Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich
2 - Jeder Mensch hat Anspruch auf Anerkennung als
Rechtsperson.
3 - Diskriminierung aufgrund von Rasse, Farbe, Geschlecht, Sprache, Religion, Besitz oder sexueller Orientierung ist nicht zulässig.
Artikel 3 - [Staatszweck]
1 - Der Staat hat die Grundrechte zu verteidigen und auf ein Zusammenleben in Frieden, brüderlicher Freundschaft und Kommunismus hinzuwirken.
2 - Der Staat hat die Natur als Lebensgrundlage dieser und der folgenden Generationen zu erhalten und zu schützen.
Artikel 4 - [Ehe, Familie und Bildung]
1 - Die Ehe ist rein symbolisch und bringt keinerlei Privilegien mit sich.
2 - Eine Ehe kann nur einvernehmlich geschlossen werden.
3 - Ehescheidungen sind einseitig möglich
4 - Mehrfachehen sind nur mit Zustimmung aller Beteiligten möglich.
5 - Homosexuelle und Heterosexuelle Lebensgemeinschaften sind gleichgestellt. Alle Regelungen finden ohne Unterscheid Anwendung.
6 - Die Bildung regelt ein Gesetz oder eine andere Rechtsvorschrift
Artikel 5 - [Komunikationsgeheimnis]
1 - Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.
2 - Absatz 1 gilt nicht bei Gefährdung der Staatssicherheit.
Artikel 6 - [Versammlungsfreiheit]
1 - Alle Menschen haben das Recht sich zu gemeinschaftlichen Veranstaltungen zu versammeln.
2 - Eine Veranstaltung, die die Staatssicherheit gefährdet, kann von zuständigen Behörden verboten werden.
3 - Bei öffentlichen Saufgelagen müssen der Generalpräsident und die Generalratsmitglieder mit Getränken ihrer Wahl versorgt werden.
Artikel 7 - [Eigentum]
1 - Land, Bodenschätze und Produktionsmittel sind grundsätzlich Allgemein.
2 - Privater Besitz ist beschränkt, näheres regelt ein Gesetz.
3 - Besitz darf niemals gegen das Wohl der Allgemeinheit einsetzt werden.
Artikel 8 - [Der Generalrat]
1 - Der Generalrat besteht aus maximal 5 gleichberechtigten Mitgliedern. Die Generalräte werden alle 4 Monate vom Volk gewählt, gewählt sind die Kandidaten, die am meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten. Bei Stimmengleichheit findet eine Stichwahl statt. Sollte ein Posten vakant bleiben oder durch Rücktritt oder Mißtrauen frei werden kann er jederzeit neu besetzt werden.
2 - Der Generalrat stellt die Kollektivregierung dar, wobei sich die Generalräte selbst die Ressorts untereinander aufteilen.
3 - Der Generalrat vertritt den Staat im Ausland.
4 - Der Generalrat übt das Gnadenrecht des Staates aus.
5 - Der Generalrat besitzt das Oberkommando über die Streitkräfte.
6 - Dem Generalrat obliegt die Verwaltung der staatlichen Internetseite, des Einwohnermelde- und Einwanderungswesen, des Forums der Republik, sowie des Wahlamtes.
Artikel 9 - [Der Generalpräsident]
1 - Der Generalpräsident ist der Oberste Revolutionsführer und Staatsoberhaupt der Republik.
2 - Der Generalpräsident wird aus der Mitte des Generalrates mit absoluter Mehrheit gewählt.
3 - Der Generalpräsident leitet den Generalrat.
Artikel 10 – [Das Generalparlament]
1 - Das Generalparlament ist die Versammlung aller Bürger der aRpbK Kaputistan, die einen Mindestalkoholgehalt von 0,6 ‰ im Blut nachweisen können.
2 - Das Generalparlament betet, arbeitet und trinkt zu jeder Tages- und Nachtzeit an jedem Tag der Woche. Sonntage jedoch sind von Arbeit freizuhalten, um die volle Aufmerksamkeit der Mitglieder auf das sonntägliche kollektive Saufgelage zu richten.
3- Das Generalparlament ist das höchste Machtorgan der aRpbK Kaputistan und kann mit absoluter Mehrheit Gesetze beschließen.
Sie entscheidet in ihren Plenarsitzungen über die Grundfragen der Staatspolitik.
4 - Das Generalparlament ist das einzige verfassungs- und gesetzgebende Organ in der aRpbK Kaputistan. Niemand kann ihre Rechte einschränken.
Das Generalparlament bestimmt durch Gesetze und Beschlüsse endgültig und für jedermann verbindlich die Ziele der Entwicklung der aRpbK Kaputistan.
5 - Zu den Aufgaben des Generalparlamentes gehört die Wahl und Kontrolle des Generalrates. Ihn bei seiner Arbeit nach besten Wissen und Gewissen zu unterstützen ist selbstgestellte Aufgabe des Generalparlamentes, welche dem Generalrat dazu alle möglichen Ressourcen, insbesondere alkoholhaltige Getränke, zur Verfügung stellt. Der Generalrat kann jederzeit in Teilen oder im Ganzen per Mehrheitsbeschluss abberufen werden.
6 - Das Generalparlament beschließt über den Verteidigungszustand der aRpbK Kaputistan. In dringlichen Ausnahmesituationen ist der Generalrat berechtigt, den Verteidigungszustand zu beschließen. Der Verteidigungszustand wird vom Generalpräsidenten verkündet.
7 - Das Generalparlament bestätigt Staatsverträge der aRpbK Kaputistan und andere völkerrechtliche Verträge. Sie entscheidet über die Kündigung dieser Verträge.
Artikel 11 - [Die Sowjetrepubliken]
1 - Eine Sowjetrepublik ist eine Verwaltungseinheit des Staates
2 - Jede Sowjetrepublik wird von einem Volksbeauftragten geleitet
3 - Die Volksbeauftragten werden vom Volk gewählt, und daraufhin vom Generalpräsidenten ernannt
4 - Das weitere regelt ein Gesetz.
Artikel 12 - [Religionswesen]
1 - Staatskirche ist die Kaputisisch-Orthodoxe Kirche.
2 - Alle anderen Religionsgemeinschaften sind Sekten.
3 - Oberhaupt der Kaputisisch-Orthodoxen Kirche ist der
Generalpatriarch.
4 - Der Generalpatriarch wird vom Generalrat gewählt.
5 - Der Generalpatriarch kann von Gott durch Blitzschlag
oder vom Generalrat in Absprache mit Gott durch einstimmigen Beschluss abgesetzt werden.
6 - Der Generalpatriarch hat einen Sitz im Generalrat inne. Dieser ist mit keinem Stimmrecht verbunden. Kann der Generalpatriarch allerdings eine schriftliche Einverständniserklärung Gottes vorlegen, kann er gegen Entscheidungen des Generalrates Veto einlegen.
Artikel 13 - [Staatsgebiet]
1 - Die Abspaltung von kaputisischem Staatsgebiet ist nicht zulässig.
2 - Organisationen, die die Abspaltung von Staatsgebiet zum Ziel haben sind verboten.
3 - Die Vereinigung Kaputistans mit einem anderen Staat ist nur durch Beitritt des jeweiligen Staates zum kaputisischen Staatsgebiet möglich und bedarf der einstimmigen Zustimmung des Generalrats.
4 - Sonderregelungen für diplomatische Einrichtungen sind zulässig.
Artikel 14 - [Staatskennzeichen]
1 - Das Staatswappen Kaputistans ist der rote Stern mit eingefaßtem goldenem Milan, rotem Band, goldener Sichel, goldenem Ährenkranz und einem schlauen Spruch.
2 - Die Staatsflagge Kaputistans ist die dreifachblaue Alkoholfahne mit Staatswappen.
3 - Die Nationalhymne Kaputistans ist "Lang lebe die Republik".
4 - Das Staatstier Kaputistans ist der Rote Milan.
Kaputistan trägt KP als Kurzkennzeichen.
5 - Die Generalhauptstadt ist Pivograder. Der Generalpräsident und der Generalrat haben dort ihren regulären Amtssitz.
Artikel 15 - [Schlussbestimmungen]
1 - Alle Amtsträger im Sinne der Generalverfassung müssen die volle Staatsbürgerschaft Kaputistans besitzen. Mit Verlust der Kaputisischen Staatsbürgerschaft, Tod oder Rücktritt verliert ein Amtsinhaber sein Amt.
2 - Die Generalverfassung bekommt Gültigkeit mit der Verkündung durch den Generalpräsidenten.
3 - Die Generalverfassung kann vom Generalparlament mit 2/3 Mehrheit geändert werden. |
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Ich finde, wir sollten darauf trinken und dann die Wahlen beginnen.. Oder gibts noch andere Vorschläge?
*trink3*
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Nunc est bibendum!
Karl
-Chosen One-
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